Kreisrat Armin Elbl: Nahverkehrsplan als Fundament einer nachhaltigen Entwicklung des ÖPNV
Der Nahverkehrsplan für den Landkreis stellt die öffentlichen Verkehrsinteressen und Bedürfnisse dar und bildet den Rahmen für die künftige Entwicklung des ÖPNV im Landkreis. Darüber hinaus ist er bei der Erteilung von Linienverkehrsgenehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) von der Genehmigungsbehörde (Regierungspräsidium Stuttgart) zu berücksichtigen.
Im Rahmen der Anhörung zur 3. Fortschreibung dieses Planwerks sind mehr als 600 Anregungen und Stellungnahmen eingegangen. Sie stellen sicher, dass die Anliegen der Träger und vor allem der Nutzer des ÖPNV zeitnah in die Überarbeitung einfließen.
Wir Freien Wähler wünschen uns angesichts dieser Vielzahl an Stellungnahmen für die Zukunft eine sehr frühzeitige Festlegung der Inhalte und eines neuen geeigneten Formats für die weiteren Fortschreibungen. Die Leistung der Kreisverwaltung, die Aufarbeitung in verständlicher und nachvollziehbarer Form darzustellen, wird ausdrücklich anerkannt und daher auch die jetzt vorliegende Fassung mitgetragen. Die Umsetzung der erhöhten Standards ab 2023 steht hierbei unter einem Finanzierungsvorbehalt, was wir ausdrücklich begrüßen.
„Der Landkreis Esslingen ist durch die Lage im wirtschaftsstarken Großraum Stuttgart in besonderer Weise aufgefordert, einen benutzerfreundlichen ÖPNV zu gestalten. Nur so kann der Umstieg vom Individualverkehr auf Busse und Bahnen vorangetrieben und damit ein messbarer Anteil zur Reduzierung der Umweltbelastungen in unserem Verdichtungsraum geleistet werden“, betont Armin Elbl. Dabei müssten aber Bund und Land weit mehr als bisher finanziell „einsteigen“, sonst wären die Kommunen überfordert.