Verabschiedung im Kreistag am 9. Oktober 2008

Herr Landrat, meine Damen und Herrn,
ich beginne gerne mit einem Lob. Lob für die solide, umfangreiche und umfassende Ausarbeitung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Esslingen durch die Verwaltung und den VVS. Damit wird die Bedeutung des ÖPNVs für unsere Gesellschaft ins rechte Licht gerückt. Verdienstvoll ist ebenso, dass man den Plan einer intensiven Anhörungsrunde unterzogen hat.

272 Stellungsnahmen aus den Städten und Gemeinden des Kreises, Träger öffentlicher Belange und der Kreistagsfraktionen unterstreichen die Wichtigkeit und Notwendigkeit dieses Planwerks. Dabei wurden alle bis ins Detail gehende Facetten ausgeleuchtet. Die Verwaltung und der VVS haben diese Stellungnahmen, nach unserer Erkenntnis sehr sorgfältig bearbeitet und das Realisierbare vom Wünschenswerten ordentlich getrennt.

Problematisch ist, dass eine 5-Jahres-Projektion für den ÖPNV – und im Landkreis hauptsächlich auf den Busverkehr bezogen – ein sehr enges Korsett darstellt. Dies kommt im Planwerk auch zum Ausdruck. Daher sind durchaus Aussagen zum Gesamt-ÖPNV in unserer Region, wie auch über den Zeithorizont hinaus, gemacht worden. Lassen Sie mich in der Kürze der Zeit zu vier Punkten direkt Stellung beziehen.

1. Bei der heutigen Situation mit hohen Kraftstoffkosten, der zu erwartenden weiteren Restriktionen von PKW-Fahrten in die Innenstädte, der CO2-Problematik, der Notwendigkeit der Luftreinhaltung – kurz der Belastung der Umwelt durch den Individualverkehr – ist es dringend geboten, mehr und mehr Fahrgäste auf die Schiene und in die Buszubringer zu bringen. Das bedeutet, dass der Anteil der Fahrgäste steigen soll und wird. Das bedeutet aber auch, dass die öffentlichen Verkehrsmittel so ausgebaut sind und werden, dass sie in der Lage sind, die Nachfrage sicher und pünktlich zu befriedigen. Der Weiterentwicklung der Systeme ist somit ein wichtiges Augenmerk zu widmen.

Hierzu sind jetzt Ziele zu formulieren, aus denen konkrete Maßnahmen erwachsen. Für uns ist dabei auch ein Ziel, die Metropolregion Stuttgart –Heilbronn – Tübingen/Reutlingen zu stärken. Wir schlagen vor, dass sich der Verband Region Stuttgart zusammen mit dem VVS bemüht, ein „Metropolticket“, besonders auch für Studenten, zu installieren und damit die Verkehrsverbünde näher zusammenrücken zu lassen.

2. Schon lange wird beklagt und angeprangert, dass die Finanzbeziehungen im ÖPNV in unserer Region weder transparent noch gerecht sind. Nachdem der Landkreis jährlich über 35 Mio. € für den ÖPNV aufwendet, muss dies „schnellstmöglich“ – wie es jetzt im Plan heißt – geregelt werden. Es ist nicht einzusehen, dass DB und SSB auf einer Basis, die vielleicht vor 15 Jahren gerecht war, heute hohe Anteile an den Einnahmen aus den Fahrpreisen erzielen. Die Verhältnisse haben sich sehr deutlich zugunsten der Landkreise geändert. Dem muss nun endlich Rechnung getragen werden. Dies gilt auch für die Doppelzahlungen an die DB für die sog. Schienenaußenstrecken.

3. Den Fildern stehen durch die hoffentlich baldige Umsetzung von Stuttgart 21 dramatische Veränderungen in den Verkehrsbeziehungen bevor. In unserem Antrag haben wir auf etliche Punkte, die dabei zu beachten sind, hingewiesen. Hier will ich nur darauf eingehen, dass bei den ganzen Planungen gewährleistet sein muss, dass eine Verlängerung der Schiene – ob nun S- oder Stadtbahn – bis Neuhausen stattfindet. Auch der Bevölkerung von Echterdingen darf die U 5 nicht vorenthalten werden. Die U 6 zur Messe und dem Flughafen dient vor allem diesen Infrastruktureinrichtungen des Landes. Dies muss bei der Gewichtung und Finanzierung deutlich zum Ausdruck kommen.

4. Alle Fraktionen haben darauf hingewiesen, dass die Mitnahme von Fahrrädern auch in Bussen eine wichtige Fortentwicklung des ÖPNV-Angebots darstellt. Dies wurde von der Verwaltung auch aufgegriffen. Bei den jetzigen Bus-Fahrzeugen stößt dies wegen des Platzangebots auf Probleme. Künftige Busgenerationen sollten hierauf Rücksicht nehmen. In unserem Antrag gingen wir mit dem Vorschlag für einen Busverkehr mit Fahrradanhänger – ähnlich dem Waldbus im Welzheimer Wald – einen konkreten Weg. Wir schlagen einen „Biosphären-Bus“ vor, der das Freilichtmuseum Beuren, das Naturschutzzentrum Schopflocher Alb und das Biosphärengebiet Schwäbische Alb erschließt. Kleinen und großen Wanderern und Radfahrern werden so die Kleinode unserer Landschaft noch besser nahe gebracht.

Herr Landrat, meine Damen und Herrn, lassen Sie uns den vorliegenden Plan – dem die Freien Wähler zustimmen – als Ausgangspunkt für eine fortlaufende Entwicklung verstehen, die wir ständig begleiten und mindestens einmal jährlich auf den Prüfstand stellen. Dabei muss uns daran gelegen sein, stets weitere Anreize zu geben, dass mehr und mehr Menschen auf Schiene und Bus umzusteigen.

Anschließend wird der Antrag zu diesem Thema abgedruckt.

Ansprechpartner: Rainer Häußler, Leinfelden-Echterdingen

Tel. 0711 7546129

Mail: r.haeussler@freiewaehler.de

 

15. September 2008

Beratung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Esslingen

Sehr geehrter Herr Landrat Eininger,

unsere Fraktion hat sich eingehend mit der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplans befasst. Wir stellen dazu die folgenden

A n t r ä g e

mit der Bitte um Beratung im VFA und Kreistag.

Die Freien Wähler beantragen:

 

1. Den VRS aufzufordern, darzulegen, warum bei der Verkehrsanalyse des VVS 1995-2006 die Zuwächse der Nutzer bei der S-Bahn stagnieren.
In Abschnitt 2.2.2 wird die Netz- und Angebotsstruktur dargestellt. Entgegen den Zuwächsen der Nutzer bei den Busverkehren, der DB und SSB stagniert die S-Bahn (Stgt. Zeitung vom 3.8.08). Es ist wichtig, die Gründe hierfür festzustellen. Bei der heutigen Situation mit hohen Kraftstoffkosten, der CO2-Problematik, der Notwendigkeit der Luftreinhaltung, zur Vermeidung zu hoher Werte bei Stickoxiden usw. und der zu erwartenden weiteren Restriktionen von PKW-Fahrten in die Innenstädte ist ein zukunftsgerecht gestalteter S-Bahn-Verkehr unverzichtbar. Es wird vermutet, dass die Ursache der Stagnation in den während der Hauptverkehrszeiten überfüllten Bahnen liegt. D.h. es müssen mehr Fahrten angeboten werden. Dies findet jedoch seine Begrenzung an dem vorhandenen Schienennetz. Vom VRS soll dargelegt werden, wie dies mittelfristig – insbesondere der Engpass Hauptbahnhof – Schwabstraße – technisch und/oder baulich beseitigt werden soll. Nur so kann künftig von der S-Bahn ein positiver Beitrag für den Modal Split geleistet werden.

 

2. Den VRS aufzufordern, endlich dafür zu sorgen, dass die Finanzbeziehungen zwischen Verkehrsunternehmen, VRS, Landkreisen und der Stadt Stuttgart transparent und nachvollziehbar dargestellt werden und gerecht erfolgen. Auf Seite 75, 2. Absatz, Satz 2, ist das Wort „mittelfristig“ mit „umgehend“ zu ersetzen.
Auf Seite 74/75 des Planes und seit langer Zeit wird zu Recht bemängelt, dass die Einnahmezuscheidung nicht mehr aktuell ist. Hinzu kommt die ungeklärte Finanzsituation bei den Schienenaußenstrecken. Nachdem der Landkreis Esslingen jährlich 35,8 Mio. € für den ÖPNV aufwendet, ist es dringend geboten, endlich Transparenz herzustellen. Es muss erwogen werden, wenn die zuständigen Partner ihre Zusammenarbeit weiterhin versagen, die Anteile der Landkreise auf ein Sperrkonto zu einzuzahlen.

 

3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die Wirtschaftlichkeit des ÖPNV – ähnlich den Einsparungen bei der SSB – durch effektiven Einsatz der Verkehrsmittel usw. zu verbessern.
Jedes Jahr werden die Tarife deutlich erhöht. Dadurch wird ein Kostendeckungsgrad von ca. 55 % erreicht. Es wäre wünschenswert, wenn durch effektiven Einsatz der Verkehrsmittel usw. weitere Einsparungen erzielt werden könnten. Dadurch könnte der Kostendeckungsgrad erhöht werden, bei gleichzeitiger Verminderung regelmäßiger Tariferhöhungen.

 

4. VVS, VRS und das Land sind aufzufordern den Tarifwirrwarr bei über den VVS hinausgehenden Fahrten zu beseitigen und durch Vereinbarungen das Verbundgebiet zu erweitern. Dies gilt insbesondere für die Metropolregion Stuttgart. Dabei müssen die Beteiligten den auf sie entfallenden Vorteil tragen.
In Baden-Württemberg gibt es zahlreiche Verkehrsverbünde. An den Grenzen dieser Verbünde kommt es zu Doppelzahlungen und Verunsicherungen der Nutzer, sodass diese beim Individualverkehr verharren. Hinzu kommt, dass der VVS gegenüber vergleichbaren Verbünden zwar von der Einwohnerzahl groß, jedoch von der Flächenerschließung klein ist (z.B. erstreckt sich der Karlsruher Verkehrsverbund von Heidelberg/Speyer bis Achern/Freudenstadt). In der Region ist nicht einmal der Landkreis Göppingen im VVS eingebunden. Dies ist ein besonders großer Mangel. Nur so kann dem Ziel des Generalverkehrsplans BW (Ziff.1.3.1) auf das ganze Land gesehen, wirkungsvoll entsprochen werden.

 

5. Die Verwaltung wird gebeten, eine Übersicht zu erstellen, an welchen Stellen des Landkreises im Schienennetz die Barrierefreiheit der Haltestellen nicht gegeben ist und von wem Maßnahmen eingeleitet wurden bzw. werden müssen, dies zu beseitigen. Daneben soll auf die Kommunen eingewirkt werden, die Haltestellen im Busverkehr barrierefrei zu gestalten.
Die Zugangsmöglichkeiten zu den Verkehrsmitteln sind vor allem für Familien mit Kinderwagen, Senioren und Behinderte – aber auch im Freizeitverkehr (Fahrräder) – oft beschwerlich bis unmöglich. Es muss alles getan werden, soweit noch nicht geschehen, dies rasch nachzuholen.

 

6. Eine bessere Anbindung der Schurwaldgemeinden ist zu unterstützen.
Die Fahrt aus und zum Remstal über Bad Cannstatt ist zumindest für die mittlere und äußere Schurwaldquerung unattraktiv. Als hochentwickelter Wirtschaftsraum ist es notwendig, Arbeitnehmern eine gute ÖPNV-Anbindung anzubieten, um die Arbeitsplätze im Neckartal usw. annehmen zu können. Bei den laufend steigenden Kosten für Kraftstoffe ist ein solches Angebot wichtig. (Ziff. 5.3.2)

 

7. Stuttgart 21 wird auch die Zukunft des Nahverkehrs auf den Fildern stark prägen. Die Zukunftsperspektiven für den Filderraum sind in einem vernünftigen, kurz- und mittelfristig umzusetzenden, Programm für die weitere Erschließung mit dem ÖPNV darzustellen. Dazu gehören auch:

7.1 Die Verwaltung wird gebeten, festzustellen, bis wann nun endlich die Verbesserung der S-Bahn-Erschließung der Messe/Flughafen durch die Verstärkung der S 3 erfolgt.
Die Messe ist eröffnet. Die Anpassung der S-Bahn durch Verstärkung der Linie S 3 wurde verschlafen und ist immer noch nicht erfolgt. Es ist wichtig, darauf hinzuwirken, dass der vorgesehene Zeitrahmen für diese Maßnahme eingehalten wird. Der hilfsweise Einsatz von Bussen trägt zu gefährlichen Überschneidungen für ÖPNV-Nutzer im Bereich des Flughafenterminals bei und kann nur eine zusätzliche Verstärkung sein.

 

7.2 Die Verwaltung wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass der Aus- und Zugang für Messebesucher aus der S-Bahn-Haltestelle Flughafen/Messe entwirrt wird. Die Zu- und Ausgänge für Messebesucher und Fluggäste sowie Abholer müssen deutlich getrennt werden.
Die Besucher der Messe sind gezwungen, durch wenige Zu- und Ausgänge den Bahnsteig zu verlassen. Die Zu- und Ausgänge beginnen bzw. enden immer im Ankunftsbereich des Flughafengebäudes. Dadurch entsteht bei den Besuchern eine deutliche Verwirrung und die Verkehrsströme behindern sich – vor allem bei Publikumsmessen – deutlich. Dies führt zu Sicherheitsproblemen. Hinzu kommt, dass die Messebesucher, wenn sie aus dem Flughafengebäude austreten, die stark mit Bussen und PKWs befahrene mehrbahnige Zu- und Abfahrt des Flughafens überqueren müssen. Da die Messebesucher oft im Pulk auftreten, ergeben sich häufig gefährliche Situationen.

 

7.3 Die Verwaltung wird gebeten auf die Planung des Flughafenbahnhofes im Zuge des Baus von Stuttgart 21 rechtzeitig Einfluss zu nehmen, damit die Ziele dieses Nahverkehrsplans auch technisch und finanziell umgesetzt werden können. Dabei ist vor allem darauf zu achten, dass eine gute Schienenverbindung Richtung Neuhausen und darüber hinaus möglich bleibt.
Durch die vorhandenen und geplanten Schienenverbindungen, die sich im Bereich des Flughafenbahnhofes bündeln, wird es schwierig, auch den Bedürfnissen des Landkreises, besonders der Fildereinwohner, gerecht zu werden. Bereits die Einschleifung der sog. Gäubahn und deren ordnungsgemäße Haltestelle sind nicht geklärt. Wenn, wie es im Nahverkehrsplan ausgeführt ist, die künftige Stadtbahnlinie U 6 durch dieses Tunnelwirrwarr hindurch auf die jetzige S-Bahn-Trasse Richtung Bernhausen geführt werden soll, dürften sich erhebliche technische und finanzielle Probleme ergeben, die nur frühzeitig in der Planungsphase zu beherrschen sind.

 

7.4 Bei der Planung der Stadtbahn U 6 bis Flughafen ist darauf zu achten, dass die Verursacher der Trassenführung Messe und Flughafen angemessen an den Planungs-, Bau- und Betriebskosten beteiligt werden.
Die Verlängerung der Stadtbahn U 6 erfolgt unter weiterer Inanspruchnahme wertvollen Ackerlandes auf der Gemarkung Echterdingen, hauptsächlich im Interesse der Messe und des Flughafens. Der Landkreis (und die Stadt Leinfelden-Echterdingen) können dieser Maßnahme daher nur zustimmen, wenn u.a. die Kosten entsprechend den Vorteilen, die für die Infrastruktur dieser Institutionen entstehen, übernommen werden.

 

7.5 In Abschnitt 5.3.6 ist im letzten Absatz die Maßnahme zur Verlängerung der Stadtbahn U 5 nach Echterdingen und später bis zum Gewerbepark Ost als „kurz- bis mittelfristig“ einzustufen.
Für diese Linie ist die GVFG-Förderfähigkeit bereits nachgewiesen. Es ist nicht einzusehen, dass hier die Bevölkerung zurückstehen soll, damit die Stadtbahn U 6 zur Erschließung von Messe und Flughafen vorgezogen werden kann. Beide Maßnahmen müssen mindestens gleichzeitig umgesetzt werden.

 

7.6 Die Weiterführung der Schiene Richtung Neuhausen muss als dringendes Ziel beibehalten werden. Eine Weiterführung ins Neckartal entlang der Entwicklungsachse Stuttgart- Leinfelden-Echterdingen – Filderstadt – Neuhausen – Köngen/Wendlingen ist anzustreben.
Die Belastung der Filder mit Straßenverkehr ist enorm. Ein weiterer Ausbau von Straßen ist nicht möglich. Es gibt jetzt schon ein dichtes, die Landschaft durchschneidendes Netz. Nur ein guter Schienenverkehr kann die Situation bereinigen. Daher ist alles zu tun, um in dieser Richtung bald voran zu kommen. Auch eine Verbindung zum Neckartal ist sehr wichtig, daher muss über Neuhausen hinaus gedacht werden. Welche Schienenbahn dies dann sinnvollerweise sein wird, wird sich zeigen. Die ebenfalls im Nahverkehrsplan angedachte Verlängerung der Stadtbahn U 7 über Berkheim nach Esslingen wird befürwortet. Eine Alternative zu diesem Antrag stellt dies jedoch nicht dar.

 

8. Dem Wunsch des Raumes Aichtal-Neckartailfingen-Neckartenzlingen –Schlaitdorf auf eine direkte Anbindung an den Filderraum und die dortige Schiene ist kurz- bis mittelfristig zu entsprechen.
Durch die Verlagerung der Messe auf die Fildern hat diese Verkehrsbeziehung vor allem im Berufs-, aber auch im Freizeitverkehr zugenommen. Wenn dort schon neue Arbeitsplätze geschaffen werden, muss sich der ÖPNV darauf einstellen. Daher ist baldmöglichst eine geeignete Lösung zu suchen.

 

9. Zur Stärkung des Biosphärengebiets und des Naherholungsgebiets „Schwäbisch Alb“ ist – zumindest in den Wandermonaten – ein Busangebot mit Fahrradbeförderung von den Schienenanbindungen auf die Schwäbische Alb zu schaffen.
Ähnlich dem „Waldbus“ (und dem neu konzipierten „Limesbus“), der vom S-Bahn-Haltepunkt Schorndorf aus das Wander- und Freizeitgebiet „Schwäbischer Wald“ erschließt, soll von Punkten des Albvorlandes, die mit der Schiene erreichbar sind, ein Busangebot mit Fahrradbeförderung angeboten werden. Dieses Angebot ist so zu gestalten, dass sowohl Familien, Wanderer und Fahrradwanderer ein vielfältiges Angebot von Strecken- und Rundwanderungen erhalten. Dabei soll geprüft werden, ob das Freilichtmuseum Beuren und das Naturschutzzentrum Schopfloch in die Trassenführung mit eingebunden werden können.

 

Mit freundlichen Grüßen

Alfred Bachofer & Rainer Häußler

 

Ansprechpartner

Alfred Bachofer
Paul-Gerhardt-Straße 31
72622 Nürtingen

Fon 07022/47 09 09
Fax 07022/24 10 69
Mail A.Bachofer@gmx.net
www.freiewaehler.de


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