Stellungnahme der Freien Wähler durch Bürgermeister Hans Weil,
Köngen – vom 18. Dezember 2008

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
es mag komisch klingen: wir sind dankbar für eine Vorlage die unsere ursprünglichen Hoffnungen auf erheblich geringere Kosten zerschlägt, weil sie erkennen lässt, dass ein seit vielen Jahren anstehendes Sanierungsproblem nun umfassend und zukunftsorientiert angegangen werden soll.


Eines wird durch diese Vorlage auch deutlich: hätten wir in den letzten zwei Jahrzehnten die anstehenden wünschenswerten Investitionen immer zeitnah erledigt, wäre bis heute auch eine hohe Summe ausgegeben worden, die in wesentlichen Teilen Stückwerk geblieben wäre. Die heute erheblich höheren energetischen Anforderungen wären vor vielen Jahren nur teilweise erfolgt. Dies kann uns wenigstens etwas beruhigen.
Die Bruttosumme von über 40 Mio € zeigt den großen Investitionsrückstau.
Bei diesen hohen Kosten war es richtig, alternativ auch einen Neubau zu prüfen. Dieser scheidet jedoch aus mehreren Gründen aus. Ich beziehe mich diesbezüglich auf die Vorlage der Verwaltung. Wir teilen die darin geäußerte Auffassung.

Der heutige Beschlussantrag dient dem weiteren Bedürfnis nach klaren Entscheidungsgrundlagen. Hierzu gehört für uns auch bald eine verbindliche Aussage darüber, mit welcher Mitfinanzierung der Stadt Esslingen wir rechnen können.
Schon im Hinblick auf die großen finanziellen Unsicherheiten die in den nächsten Jahren zu erwarten sind, ist eine Verteilung der Investitionen über mehrere Haushaltsjahre unumgänglich, was zu einer jahrelangen Belastung an der Schule führen wird. Eine gute Ablaufplanung ist auch deshalb zwingend erforderlich.
Wir halten es für vertretbar, zur Mitfinanzierung die jährlich vorgesehenen Unterhaltungsmaßnahmen an unseren Schulen von 4,5 Mio € auf 3,5 Mio € zu reduzieren.
3,5 Mio sind eine beachtliche Summe im Sanierungsbereich, die jährlich wohl überlegt und effektiv eingesetzt werden muss. Vielen von uns ist noch in Erinnerung, dass wir so manches Haushaltsjahr für Sanierungsmaßnahmen gerade einmal eine schlappe Million DM bereitstellen konnten.
Der Name „ Rohräckerschule“ darf nicht zu einem Synonym dergestalt werden, dass man dort immer wieder „in die Röhre“ schaut.
Die Freien Wähler stimmen der Generalsanierung des Sonderschulzentrums Rohräckerschule zu.

 

Ansprechpartner

Hans Weil,
Köngen

Tel 07024/800710
buergermeister@koengen.de


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