Freie Wähler weiter im Aufwind
Die Freien Wähler im Landkreis Esslingen blickten bei ihrer gut besuchten Mitgliederversammlung auf ein erfolgreiches Jahr 2009 zurück und sehen sich weiter im Aufwind.
Ein positives Resümee der Kommunalwahl zog der Vorsitzende, Bürgermeister Frank Buß aus Plochingen. Durch deutliche Mandatszugewinne sind die Freien Wähler im Kreistag stärkste und in der Regionalversammlung drittstärkste Fraktion. Dies bewertet Frank Buß als Erfolg der konsequenten Arbeit auf allen kommunalen Ebenen.
In seinem Tätigkeitsbericht verwies Frank Buß auf die sachorientierte, verlässliche und bürgerfreundliche Politik der Freien Wähler. Sie sei Grundlage für das Vertrauen der Bürger. Viele hätten mittlerweile den Eindruck, dass in Berlin und Stuttgart nicht die Probleme unserer Zeit gelöst, sondern parteitaktische Instrumente zum Machterhalt eingesetzt werden. Angesichts eines inhaltsleeren Bundestagswahlkampfs und einem holprigen Start der neuen Bundesregierung ist die Unzufriedenheit vieler Bürger verständlich. Deshalb sind die Freien Wähler auf der kommunalen Ebene eine notwendige Alternative.
Für die Kommunen und den Landkreis befürchtet er schwierige Zeiten. Ohne ausreichende Finanzausstattung können die gewohnten Leistungen nicht mehr gewährleistet und Investitionen in Bildung und Erziehung nicht mehr geschultert werden. Sollten die Kommunen als Wachstumsmotor ausfallen, würde dies ernste Folgen für die Konjunktur haben.
Alfred Bachofer berichtete als Fraktionsvorsitzender über die schwierigen Etatverhandlungen im Kreistag. Angesichts zahlreicher offener Fragen hat die Fraktion noch keine Entscheidung über die Kreisumlage gefasst, sondern wird dies erst nach den Beratungen in den Fachausschüssen machen. Vor allem die drastisch gestiegenen Sozialausgaben geben Anlass zur Sorge. Dagegen ist der Verband Region Stuttgart scheinbar eine Insel der Glückseligen, die Finanzprobleme nicht kennt. Die Parteien in der Region sind nicht einmal ansatzweise bereit, zu Gunsten der Kreise und Gemeinden über Ausgabereduzierungen und damit eine Verringerung der Regionalumlagen nachzudenken. Entsprechende Anträge der Freien Wähler wurden niedergestimmt.
Fraktionsvorsitzender Alfred Bachofer, Nürtingen
Intensiv diskutiert wurde die Frage, ob die Freien Wähler künftig bei Landtagswahlen antreten sollen. Dies soll im April 2010 bei der Mitgliederversammlung des Landesverbands entschieden werden. Nach zahlreichen Wortbeiträgen pro und contra sprach sich die Mitgliederversammlung einstimmig gegen eine Beteiligung an der Landtagswahl 2011 aus. Gleichzeitig wurde die Forderung erhoben, dass sich die Freien Wähler bei kommunalpolitisch relevanten Fragen stärker in die Landespolitik einmischen und die Strukturen für eine mögliche Beteiligung an künftigen Landtagswahlen schaffen müssen.
Kreisvorsitzender Frank Buß, Plochingen
Bei den Wahlen wurden Frank Buß (Plochingen) als Vorsitzender, Bernhard Richter (Reichenbach) als Stellvertreter, Joachim Siegmund (Kirchheim) als Schatzmeister und Willi Wallbrecht (Esslingen) als Schriftführer wieder gewählt. Als Beisitzer wurden Rainer Häußler (Leinfelden-Echterdingen), Ingo Hacker (Neuhausen), Theo Hartmann (Ostfildern)Rolf Kurfess (Filderstadt), Dr. Ulf Müller (Nürtingen), Günter Riemer (Kirchheim) und Ralph Schäfer (Esslingen) bestimmt. Alfred Bachofer (Nürtingen) ist als Vorsitzender der Kreistagsfraktion kraft Amtes Vorstandsmitglied.
Vor der Mitgliederversammlung informierten sich die Delegierten bei einer Führung über das Kraftwerk Altbach-Deizisau.
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