Überlegungen zur Neuordnung der Krankenhausstruktur Plochingen/Kirchheim/Nürtingen
Der Landkreis steht im Spannungsfeld eines nachhaltig durch die Gemeinden finanzierbaren Kreishaushalts und der Aufrechterhaltung einer dezentralen Krankenhausversorgung im bisherigen Umfang. Die in der Vergangenheit entstandene und immer wieder angepasste Krankenhausstruktur sieht sich seit Jahren einer sich dynamisch weiter entwickelnden Gesundheitslandschaft gegenüber.
Sinkende Aufenthaltszeiten in den Kliniken und enorme Kostensteigerungen auf der einen und bei weitem nicht auskömmliche Vergütungen durch die Kassen auf der anderen Seite lassen eine Eigenwirtschaftlichkeit unserer Klinik-GmbH nicht mehr zu. Schon jetzt ist der Kreis voll in die Investitionsfinanzierung eingetreten, die Übernahme jährlicher Defizite droht zu Regel zu werden.
Vor dem Hintergrund der ebenfalls stark belasteten Gemeindehaushalte ist es eine unabweisbare Pflicht, die Kreisumlage nicht ungebremst ausufern zu lassen. Bei der Verabschiedung des Kreisetats 2012 haben wir um Zehntelpunkte gerungen, zum Teil gab es erhebliche Kritik aus den Städten und Gemeinden. Vor diesem Hintergrund kann der Kreistag die stark defizitäre Situation der Kreiskliniken nicht tatenlos hinnehmen.
Dem gegenüber stehen Patienteninteressen und die berechtigten Anliegen der Gemeinden im Einzugsbereich der drei genannten Krankenhäuser. Hier bedarf es einer besonders sorgfältigen Abwägung. Notwendige Entscheidungen im Aufsichtsrat und um Kreistag werden nur auf der Basis belastbarer Untersuchungen und in aller Transparenz erfolgen.
Die Wirtschaftlichkeit unserer Klinik-GmbH ist für die Kreistagsfraktion der Freien Wähler ein wichtiges Entscheidungskriterium, aber eben nur eines. Auch Fragen der medizinischen Qualität und damit verbunden die Personalgewinnung sind in die Abwägung ebenso einzubeziehen wie die Standortinteressen. Dem wird sich die Fraktion mit größter Sorgfalt stellen.
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