Sanierung der Bodelschwinghschule in Nürtingen
Freie Wähler beantragen Ortstermin für den Kultur- und Schulausschuss – Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht.
In der letzten Sitzung des Kultur- und Schulausschusses hat sich das Gremium mit der Machbarkeitsstudie befasst. Schon im Masterplan von 2016 für die Schulen des Landkreises wurde ausgeführt, dass an der Bodelschwinghschule Handlungsbedarf für Brandschutz und Barrierefreiheit besteht. Zudem wurde immer deutlicher, dass ebenfalls Bedarf für Erweiterungsflächen dazu gekommen ist. Als Grundlage für die Machbarkeitsstudie erfolgte im Frühjahr 2017 eine technische Bestandsaufnahme. Die Machbarkeitsstudie soll nun Mitte Juli beauftragt werden.
Die Bodelschwinghschule war in den letzten Monaten wiederholt in die öffentliche Diskussion in der Presse geraten, worin von anderen Fraktionen die Freien Wähler für die langsame Geschwindigkeit der Schulsanierung verantwortlich gemacht werden sollten. Hintergrund dafür war der Antrag der Freien Wähler, im Rahmen der Haushaltsberatung, für 2017 lediglich Etatmittel für die Machbarkeitsstudie einzustellen und keine Sanierungsmittel für deren konkrete Umsetzung.
Martin Klein, Sprecher der Freien Wähler im Kultur- und Schulausschuss, trat diesen Vorwürfen in der Sitzung mit deutlichen Worten entgegen. Er machte dabei klar, dass die Änderung des Investitionsansatzes keinerlei Einfluss auf den Zeitplan der Sanierung habe, dieser bleibe davon völlig unberührt. Im Übrigen gelte auch hier der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“. Martin Klein betonte, der Sanierungsbedarf der Schule sei völlig unbestritten. So sei das jetzige Vorgehen schließlich auch im Einvernehmen von Verwaltung und einer großen Mehrheit des Ausschusses wie von den Freien Wählern beantragt beschlossen worden. Er fügte hinzu, dass es zwar erklärbar sei, wenn jemand jetzt „politischen Honig“ saugen wolle, dies sei in der Sache aber völlig unbegründet.
Die Machbarkeitsstudie sieht nun drei Varianten der Umsetzung vor, wobei auch ein möglicher Neubau auf dem gleichen Grundstück oder auf einem anderen Grundstück mit untersucht wird. Dabei werden neben der Wirtschaftlichkeitsanalyse auch die „Lebenszykluskosten“ in die Untersuchung einbezogen. Die Freien Wähler forderten in diesem Zusammenhang die Einbeziehung der nicht unerheblichen Abschreibungskosten in die Gesamtbetrachtung.
Damit die Mitglieder des Ausschusses einen authentischen Eindruck von den Gegebenheiten an der Bodelschwinghschule erhalten können, beantragten die Freien Wähler in der Sitzung die Durchführung eines Ortstermins für den Kultur- und Schulausschuss zur Besichtigung der Schule nach Vorlage der Machbarkeitsstudie.
Das Ergebnis der Untersuchung soll zum Jahresende vorliegen und im Frühjahr 2018 zur Umsetzung beraten werden.
Hier der Antrag der Fraktion im Wortlaut:
Freie Wähler
Kreistagsfraktion
Landkreis Esslingen
Martin Klein
Sprecher im Kultur- und Schulausschuss – KSA
Antrag zur KSA-Sitzung am 29.07.2017
Sanierung der Bodelschwinghschule in Nürtingen
Sehr geehrter Herr Landrat Eininger,
im Kontext zur Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Verbesserungen an der Bodelschwinghschule in Nürtingen sieht die Fraktion der Freien Wähler zusätzlichen Informationsbedarf für die Mitglieder des KSA.
Daher stellen wir folgenden Antrag:
„Nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie über die konkreten Sanierungserfordernisse und weiteren Raumbedarf an der Bodelschwinghschule Nürtingen wird für die Mitglieder des KSA ein Ortstermin zur Besichtigung der Schule durchgeführt.“
Mit freundlichen Grüßen
Martin Klein