Landkreisfinanzen deutlich im Aufwind
Freie Wähler: Alle Jahre wieder… – Spielraum für Investitionen deutlich gewachsen
In der letzten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses konnten Landrat Heinz Eininger und Dezernentin Frau Monika Dostal zum wiederholten Male deutlich positive Entwicklungen bei den Kreisfinanzen mitteilen. Der Jahresabschluss 2016 weist ein um 13,4 Mio. Euro besseres Ergebnis aus, als im Haushaltsplan 2016 prognostiziert wurde. Der Überschuss zwischen Aufwendungen und Erträgen betrug im letzten Jahr rund 23,2 Mio. Euro. Im Haushaltsplan 2016 hatte man noch mit einem ordentlichen Ergebnis von knapp 9,8 Mio. Euro gerechnet.
Ursächlich hierfür waren im Wesentlichen höhere Schlüsselzuweisungen, Sachkostenbeiträge, Zuschüsse für die Kinderbetreuung und die Flüchtlingsunterbringung. Unter den Haushaltsansatz blieb die Grunderwerbsteuer, die mit rund 29,6 Mio. Euro um ca. 4,3 Mio. Euro geringer ausfiel als geplant. Insgesamt steigerte sich die Ertragsseite um stolze 40,0 Mio. Euro.
Dem standen auch spürbare Mehraufwendungen im sozialen Leistungsbereich (+20,2 Mio. €) und bei der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung (+12,0 Mio. €) gegenüber. Durch geringere Personalaufwendungen (-0,8 Mio. €) und Kosten der Gebäudeunterhaltung (-2,8 Mio. €), weniger Ausgaben beim Winterdienst (-2,1 Mio. €) und den ÖPNV-Zuschüssen (-1,9 Mio. €) sowie verschiedene kleinere Positionen stieg die Aufwandsseite nur um 26,6 Mio. Euro.
Da nur 2,7 Mio. € an neuen Krediten aufgenommen, aber rund 9,9 Mio. € Tilgung geleistet wurden, reduzierte sich die Verschuldung im Kernhaushalt um 7,2 Mio. € und betrug zum Jahresende 2016 noch 87,4 Mio. €. Die Gesamtverschuldung mit den Kreiskliniken, konnte von 195,4 auf 183,4 Mio. €, somit sogar um 12,0 Mio. Euro reduziert werden. Die Liquidität betrug zum Jahresende 2016 rund 27,5 Mio. Euro.
Auch im Finanzzwischenbericht zum 31. Mai 2017 konnte die Verwaltung bereits eine Verbesserung von rund 6,0 Mio. € gegenüber der Haushaltsplanung vermelden, die sich aus höheren Schlüsselzuweisungen und Zuschüssen der Kinderbetreuung sowie geringeren Aufwendungen u.a. bei den Personalkosten und im sozialen Leistungsbereich ergeben.
„Die Freien Wähler nehmen diese äußerst erfreulichen Verbesserungen beim Jahresergebnis 2016 sowie im Finanzzwischenbericht gerne zur Kenntnis“, so der Sprecher im Verwaltungs- und Finanzausschuss, Erster Bürgermeister Rainer Lechner. „Bewertet man diese Ergebnisse, so kann festgestellt werden, der Landkreis Esslingen investiert, bildet zusätzliche Liquidität und reduziert seine Verschuldung deutlich um 20,6 Mio. € bis zum Jahresende 2017, auf dann rund 172,8 Mio. €. Der lange Zeit die Zukunft belastende Schuldenberg ist damit auf ein Normalmaß geschrumpft. Er muss auch im Zusammenhang mit den damit finanzierten Investitionen und den daraus resultierenden Abschreibungen beurteilt werden. Wir hoffen, dass diese guten Rahmenbedingungen noch einige Jahre andauern, damit der Landkreis die anstehenden großen Investitionsvorhaben auch gut finanzieren kann. Über die Verwendung des Überschusses wird in Zusammenhang mit der Feststellung des Jahresergebnisses im Herbst 2017 zu entscheiden sein.“