Der Esslinger Kreistag beschloss seine Sitzungsrunde 2018 mit der Verabschiedung des Etats 2019. Die Fraktion Freie Wähler stimmte dem Beschlussvorschlag zu, nachdem in den Ausschussvorberatungen ihre Anliegen weitgehend Berücksichtigung fanden. Redner war Bürgermeister Armin Elbl, einer der Finanzexperten der Fraktion.

Armin Elbl – Experte in Finanz- und Haushaltsfragen

 

Er leitete seinen Beitrag mit der Feststellung ein:

„Erst vor wenigen Tagen hat die IHK Bezirkskammer Esslingen-Nürtingen Ihren Herbst-Konjunkturbericht für den Landkreis Esslingen mit dem Titel „Goldener Herbst“ veröffentlicht. Darin steht geschrieben: „Die Wirtschaft im Landkreis Esslingen läuft auch im Herbst weiter wie geschmiert. Volle Auftragsbücher, beachtliche Umsätze sowie komfortable Erträge sind Zeugen einer seit sechs Jahren währenden Erfolgsgeschichte.“

 

 

 

 

 

Weiter führte er aus:

„Sicher waren auch diese wirtschaftlichen Rahmendaten ein Grund dafür, dass die Etatverhandlungen hier im Landkreis Esslingen in diesem Jahr deutlich entspannter als in manch früherem Jahr abliefen, zumal auch für das kommende Jahr noch mit einem konjunkturellen Aufschwung gerechnet wird.

Wenn sich auch seit der Haushaltsaufstellung und Einbringung in den Kreistag eine ganze Reihe von Parametern nochmals geändert haben, so vertritt doch die Fraktion der Freien Wähler die Auffassung, dass mit einem Kreisumlagehebesatz von 30,7 % einerseits eine solide Haushaltswirtschaft im Landkreis Esslingen möglich ist und andererseits auch die Städte und Gemeinden diesen Hebesatz unter dem Gesichtspunkt eines fairen Interessensausgleiches akzeptieren können.

Daher tragen wir diesen auch nach den intensiven Beratungen der Kreistagsausschüsse in den letzten Wochen nach wie vor mit!“

Mit deutlicher Kritik bedachte er die Finanzplanung des Verbands Region Stuttgart:

„Die erst kürzlich vom Verband Region Stuttgart im Rahmen einer unscheinbaren Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan 2019 auf den Weg gebrachte Großinvestition in den S-Bahn- Betrieb ist ein herber Schlag für den Kreishaushalt der nächsten Jahre. Wir unterstützen unseren Landrat ausdrücklich in seiner Entrüstung darüber, wie und zu welchem Zeitpunkt hier mit der Landeshauptstadt und den Landkreisen im Verbandsgebiet kommuniziert und umgegangen wird. Dies zeugt nicht von einem partnerschaftlichen Stil mit den Mitfinanzierern einer im Grunde ja sinnvollen Großinvestition von immerhin 500 Mio. €.“

Sie können die komplette Rede hier herunterladen.

 

 


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